Ein geteiltes Land? Wohl eher ein aufgeteiltes Land.
Bekomme heute viele (Rück-)Meldungen wegen eines Artikels in der FAZ: „Wehe Du sagst Grüß Gott!“
Vor ein paar Monaten habe ich mich mit der Redakteurin getroffen und über NEOS erzählt. Und darüber, warum ich mich bei NEOS engagiere und aus der ÖVP rausgegangen bin. Gleich vorweg: Finde den Artikel eigenartig. Eine seltsame Stimmung, eine verstörende Intimität und ein für mich befremdliches Portrait von mir selbst. Die Geschichte ist mehr die Geschichte der Redakteurin und ihr Blick auf Österreich als meine Geschichte.
Die Redakteurin wollte den Schwerpunkt setzen auf das Rot-Schwarze Machtkartell in Österreich. Auf das System, das dahintersteht. Sie bezeichnet es als das Netz. Vielleicht, weil damit natürlich auch ein Netzwerk verbunden ist – eines auf das man zählen kann und das man nicht leichtfertig verlässt. Und ja, auch darüber habe ich mit ihr gesprochen, denn es ist für mich persönlich als Mutter zweier Kinder keine leichte (ökonomische) Entscheidung gewesen, mit einer neuen Partei mich auch gegen die ÖVP zu stellen. Gemütlicher wäre es im großen Schoß gewesen.
Die Redakteurin wollte begreifen, was es denn heißt, wenn zwei Parteien sich das Land aufteilen. Sie wollte Geschichten dazu. Die zwei Autofahrerklubs, Sportvereine – ja, aber konkret, welche? Die Bestellung von Schuldirektoren nach Parteibuch, von Primariaten, von der Durchdringung der Lebensbereiche und der politischen Sozialisation in einem solchen Land. Und meine Geschichte, die sie angsterfüllter gedeutet hat als ich sie selbst sehe.
Ich habe berichtet davon, wie ich als Kind politisch sozialisiert wurde. In einem bürgerlichen Haushalt. In einer Zeit, in der SPÖ und ÖVP gemeinsam über 90% der Stimmen hatten. Eine Zeit, in der zwei mächtige politische Blöcke im Parlament gesessen sind – daneben nur eine andere Partei mit damals marginalen Wahlerfolgen.
Beide Großparteien haben das Land wiederaufgebaut und dem Land ihren Stempel aufgedrückt. Ein System der Sozialpartnerschaft daneben gebildet, das diese geteilte Macht abbildet und festschreibt. Ein Machtsystem, das vom Parlament bis in die Gemeinden reicht, von den Standesvertretungen bis hin zu Musik- oder Sportvereinen. Von den Vorstandsebenen von staatlichen oder staatsnahen Unternehmen, in die Verwaltung, in die Universitäten bis zu den Schulen. Ein System, das viele Lebensbereiche durchdringt bis hin zur Grußformel.
Ja, das habe ich der Redakteurin geschrieben – ein plakatives Beispiel dafür, wie sehr dieses Lagerdenken den Alltag in Österreich geprägt hat. Ich hab das so erlebt. Ich bin 78 geboren, aber selbst bei einem Ferialjob Ende der 90er Jahre wurde mir gesagt, dass ich besser Guten Tag statt Grüß Gott sagen solle. (Dem Dilemma konnte man natürlich mit einem beherzten „Mahlzeit“ nach 11 Uhr morgens gut entgehen)
Ein durch einen Bürgerkrieg vor 80 Jahren geteiltes Land? Ich würde eher sagen, ein konsensual aufgeteiltes Land.
Jetzt die Schlüsselfrage: Ist das immer noch so? JEIN.
SPÖ und ÖVP können von gemeinsamen Mehrheiten über 90% nur mehr träumen. Man muss nur die Wahlergebnisse fortschreiben um zu sehen, dass sie keine Mehrheit mehr haben werden. Das Parlament ist bunter geworden, so sitzen bspw. die Grünen sind seit den 1986 im Parlament, im Übrigen die einzige politische Gruppierung, der alleinstehend der Einzug gelungen ist. Die politischen Zeiten haben sich geändert wie auch das Leben der Menschen. Von der Wiege bis zur Bahre war einmal. Und ja, auch die Grußformeln sind bunter ;-).
Aber das rot-schwarze Machtsystem existiert immer noch. Genau 42mal werden die Sozialpartner im Regierungsprogramm der aktuellen Rot-Schwarzen Regierung erwähnt. „In Abstimmung mit den Sozialpartnern“, „Nach Vorschlag der Sozialpartner“ liest man an vielen Stellen. Ich weiß es, ich habe damals mitverhandelt. Anfang des Jahres wurde eine Regierungs-interne Liste der noch rasch vor der Wahl zu verteilenden Spitzenjobs den Medien zugespielt. Klare Aufteilung, konsensual, da ein Roter – dort ein Schwarzer.
Das System bröckelt, das dürfte auch SPÖ und ÖVP bewusst sein. Und von sich aus wird dieses System keine Erneuerung schaffen. Das „System“ kann ich jetzt persönlich auch auf die ÖVP übertragen. Auch hier sehe ich keine Erneuerungsmöglichkeiten von innen heraus. Deshalb bin ich raus. Aber nicht als Opfer, sondern im Glauben, jeden Tag neue Entscheidungen treffen zu können und etwas verändern zu können. Zum Besseren.
Beate Meinl-Reisinger 
Hochachtung vor deinem Mut, deiner Klarheit und dem Willen, die Zukunft besser zu machen. Fand den FA-Artikel nicht schlecht, Stimmungsbild stimmt… 😉 – allerdings ist an der Redakteurin die NEOS-Aufbruchstimmung ziemlich vorbeigegangen.
Danke Frau Meinl in den Einblick in die politische Parallelwelt dieser Republik! Wer so wie Sie bisher kein einziges Vorstellungsgespräch absolvieren musste, alles seinen parteipolitischen Verbindungen verdankt, der ist wirklich – so wie Fred Sinowatz – ohne seine Partei nichts. Welche Inzucht in unserem politischen System! Frau Meinl, es ist absoluter Normalfall in diesem Land, dass man ohne Netz dasteht. Wenn der Arbeitsplatz verloren geht, dann muss man sich selber einen neuen suchen (mit Vorstellungsgesprächen – fünf bis fünfzehn Stück bis zum Ja). Es ist vollkommen normal, dass wenn das eigene Unternehmen scheitert, man vor dem Nichts steht. Mit Schulden. Dass Sie das so furchtbar spannend finden und sich selbst darstellen, als wären Sie die erste, die den Mount Everest erklimmt, zeigt in welcher Parallelwelt Sie und Ihre politischen Kollegen leben. Oder nur: Fucking sense of entitlement?
Sehr geehrter Herr Berger,
das ist doch genau meine Aussage: Ich halte dieses System nicht aus. Diese Mentalität der Versorgungsjobs. Sie haben recht: es ist vollkommen normal. Gleichzeitig ist es aber leider auch völlig normal, dass Jobs politisch besetzt werden, dass es starke Seilschaften in Österreich gibt und, dass in manchen Bereichen auch Unternehmer besser nicht allzu kritisch gegen die oder die andere Partei auftreten, da sie sonst – schwupps – Aufträge verlieren. Das erzählen uns nämlich viele viele Leute. Ja vielleicht ist Parallelwelt ein guter Ausdruck.
Im übrigen stimmt genau dieser Punkt im Artikel nicht: ich habe sehr wohl Bewerbungsverfahren durchlaufen. Ich habe mir selbst einen Job gefunden – mit ganz normalem Assessment Center und allem drum rum. Und, dass es dann später nicht mehr so war – das genau finde ich ja Teil des Problems.
Und glauben Sie mir, ein Artikel mit allgemeinerer Info über neos und noch anderen Gesprächspartner zum Thema Rot-Schwarz als mir wären mir bedeutend lieber gewesen….